Kommentare zu: Meinungsfreiheit im Internet

Von: Martin Geuß

Martin Geuß — Tue, 20 Jun 2006 19:57:03 +0000

Na denn, wenn Du es so genau weißt ;-).
Dass es noch gar keine Verhandlung und somit auch kein Urteil gab, weißt Du aber schon?
Zitat: “Mir fehlt ein wenig die Betrachtung der 2. Seite„
Deine Intention ist aber nicht zufällig, genau diese hier zu vertreten? Tu Dir keinen Zwang an :).

Von: Kevin

Kevin — Tue, 20 Jun 2006 18:08:57 +0000

Im Hinblick darauf, dass der Inhalt der Beiträge offenbar rechtswidrig war, ist der Fall rechtlich vollständig geklärt. Das kann ich ohne die Einsicht über den Inhalt als solchen sagen. Ob die Beleidigungen nun bewusst oder unbewusst verfasst wurdenâ€¦ heheâ€¦ “er ist mir in die Kugel gelaufenâ€¦„ ist nicht so das Wahre, oder?

Dass das Urteil so ausgefallen ist, könnte auch daran liegen:

“Die Beweislast für die Erfüllung einer einmal entstandenen Löschpflicht trägt der Forenbetreiber.„

Du konntest vermutlich nicht beweisen, dass du die Beiträge nicht unverzüglich gelöscht hast, sodass dir unterstellt werden durfte, dass du sie zur Kenntnis genommen hast.

Von: Martin Geuß

Martin Geuß — Tue, 20 Jun 2006 13:29:42 +0000

Soso, der Fall ist rechtlich vollkommen geklärt, und das, obwohl Du keine näheren Informationen hast? Sehr interessant :-).
Es geht in dieser Sache auch weniger darum, was genau Inhalt der Beiträge war. Ich gebe Dir Recht, das Beleidigungen und geschäftsschädigende Äußerungen nirgendwo etwas zu suchen haben.
Dass die Dinge, über die gestritten wird, nicht öffentlich sind, sollte einleuchtend sein. Ob es sich tatsächlich um Beleidigungen gehandelt hat, darüber kann man durchaus geteilter Meinung sein. Ganz sicher wurde aber niemand bewusst und gewollt geschädigt, es war ein Informationsaustausch von Betroffenen.

Aber wie schon gesagt, der Inhalt der Beiträge ist zunächst zweitrangig.
In der Hauptsache geht es darum, dass ich als Betreiber haften soll, obwohl mir diese Beiträge nicht bekannt waren – das ist vom Gesetzgeber so nicht vorgesehen, und das OLG Düsseldorf hat erst kürzlich in einem ähnlichen Fall zugunsten des Betreibers entschieden:
http://www.netlaw.de/entscheidungen/2006-06-07-olg-d-i-15-u-21-06.xml

Eine Durchsetzung solcher Ansprüche wäre das unweigerliche Ende von Foren, wie wir sie heute kennen. Und Blog-Kommentare könntest Du vermutlich auch nirgends mehr schreiben.

Von: Kevin

Kevin — Sun, 18 Jun 2006 15:50:39 +0000

Mir fehlt ein wenig die Betrachtung der 2. Seite. Der Bericht von Heise online ist viel zu einseitig, ich erfahre nicht mal, inwiefern der “Kommentar„, um den es geht, beleidigend war. Auch das Forum an sich bietet keine näheren Informationen. Was Recht ist, soll Recht bleiben, und kritisieren ist immer möglich, aber Geschäfte bewusst und gewollt schädigen nicht. Und dass man mit einem Forum abgemahnt werden kann, ist hoffentlich jedem Webmaster klar. Das Nicht-Löschen einer Nachricht kommt praktisch dem Unterstützen der Meinung gleich, somit ist der Fall rechtlich vollständig geklärt.

Von: Martin Geuß

Martin Geuß — Tue, 06 Jun 2006 09:54:28 +0000

Vielen Dank für diesen Artikel und die Unterstützung unserer Aktion! Es ist wichtig, dass sich in Zukunft mehr und mehr Leute ein Herz fassen und mit Widerstand reagieren, statt sich einschüchtern zu lassen.
Ich hoffe, dass Aktionen wie die meine schon bald kaum noch Erwähnung finden – ganz allein aus dem Grund, weil es so viele davon gibt ;-).